Informationen zur Corona - Krise

Hinweis: Alle Maßnahmen gegen das Coronavirus können nach Bedarf vom jeweiligen Ministerium des Landes verändert und angepasst werden. Bitte beachten Sie, dass diese Informationen stets nur den jeweiligen Stand abbilden. Wir sind bemüht, neue Entwicklungen schnellstmöglich hier einzubinden.


Corona-Verordnung mit weiteren Lockerungen und optimierter Struktur vom 13. Juli 2020

Am Montag den 13.07.2020 tritt die neue Corona-Verordnung des Landes Niedersachen in Kraft (gültig bis zum 31. August 2020). Die neue Verordnung beinhaltet weitere Lockerungen, die aufgrund des derzeit moderaten Infektionsgeschehens möglich sind. Darüber wurde sie thematisch neu in acht Teile gegliedert und übersichtlicher gestaltet.

Niedersächsische Verordnung zur Neuordnung der Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2

In den Paragrafen 1 bis 4 finden Sie die grundlegenden und nach wie vor ausgesprochen wichtigen Schutzmaßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus:

  1. Abstand halten, persönliche Kontakte auf das Notwendigste beschränken
  2. Mund-Nasen-Bedeckung tragen, wenn kein Abstand 1,5 Metern möglich ist bzw. generell beim Einkaufen sowie in Bussen und Bahnen
  3. Hygienekonzepte erstellen und befolgen
  4. Daten erheben bzw. dokumentieren

Unverändert bleibt die Regelung, dass sich in der Öffentlichkeit zwei Haushalte (keine zahlenmäßige Beschränkung) oder auch eine Gruppe von bis zu 10 Personen (unabhängig von den Haushalten) treffen dürfen.

Wann bzw. zu welchen Gelegenheiten und in welchem Umfang diese Schutzmaßnahmen gelten, ist in den nachfolgenden Paragrafen 5 ff geregelt.

Die wichtigsten Neuerungen im Überblick:

Soziales

Ferienfreizeiten sind nun auch in größerem Rahmen möglich: Ab Montag können Kinder- und Jugendgruppen im Rahmen der Jugendarbeit nach § 11 SGB VIII mit bis zu 50 Personen in einer Jugendherberge oder einer anderen Gruppeneinrichtung Veranstaltungen durchführen und auch übernachten.

In Jugendherbergen, Familienferien- und Freizeitstätten, Jugend- und Erwachsenenbildungsstätten und ähnlichen Einrichtungen sowie in Kreissportschulen, Landessportschulen und vergleichbaren verbandseigenen Einrichtungen sind Gruppenveranstaltungen und -angebote für Minderjährige und die Aufnahme von Gruppen Minderjähriger jetzt bis zu einer Gruppengröße von 50 Personen zulässig.

Werkstätten und Tagesförderstätten für behinderte Menschen können wieder alle vorhandenen Plätze zur Verfügung stellen.

Kinderbetreuung

In der privaten Kinderbetreuung dürfen künftig bis zu fünf „fremde“ Kinder betreut werden – zusätzlich zu den eigenen Kindern der betreuenden Person. Bisher betrug die Obergrenze fünf Kinder einschließlich der eigenen.

Tourismus & Gastronomie

Das Beherbergungsverbot für Personen, die aus dem Landkreis Gütersloh nach Niedersachsen kommen, wird bereits zum 11. Juli 2020 aufgehoben. Hotelbetten, Ferienwohnungen und Campingplätze dürfen somit Gästen aus dem betreffenden Landkreis ab Samstag wieder zur Verfügung gestellt werden.

Restaurants dürfen ihren Gästen Buffets auch wieder mit Selbstbedienung anbieten.

Sport

Sofern die Kontaktdaten dokumentiert werden, ist der Kontaktsport in einer Gruppe bis 30 Personen möglich, d.h. auch Spiele gegeneinander – eine feste Kleingruppe ist hierfür nicht mehr notwendig. Möglich sind damit beispielsweise Testspiele beim Fußball in der Saisonvorbereitung.

Bei allen jetzt wieder zulässigen Aktivitäten, gelten immer die in Teil 1 der Verordnung aufgeführten allgemeinen Vorschriften zu Abstand, Mund-Nasenbedeckung, Hygiene(konzepten) und Dokumentationspflichten.


Die neue Verordnung des Landes Niedersachsen zur weiteren Lockerung von Corona-Maßnahmen tritt am Montag, 22. Juni in Kraft.

Alle Änderungen sind gelb markiert.

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus als PDF

Änderungen für den Handel:

Änderungen für Beherbergungsbetriebe:

Änderungen für Restaurationsbetriebe:

Weitere Lockerungen:


Die neue Verordnung des Landes Niedersachsen zur weiteren Lockerung von Corona-Maßnahmen tritt am Montag, 08. Juni in Kraft.

Alle Änderungen sind gelb markiert. Die Neufassung des § 1a – Schulen und Kindertageseinrichtungen – treten erst am 15. Juni 2020 in Kraft, um einen besseren Vorlauf zu gewährleisten!

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus als PDF

Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf nachfolgende Punkte:


Die neue Verordnung des Landes Niedersachsen zur weiteren Lockerung von Corona-Maßnahmen tritt am Montag, 25. Mai in Kraft.

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus als PDF

Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf nachfolgende Punkte:


Die Landesregierung hat die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus in der Fassung vom 8. Mai (gültig ab 11. Mai 2020) veröffentlicht.

Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus als PDF

Die wesentlichen Änderungen beziehen sich auf nachfolgende Punkte:

Häufig gestellte Fragen und Antworten finden Sie hier:

Alltag in Zeiten des Coronavirus

Sportlerinnen und Sportler

Reisen und Tourismus

Kita, Krippe, Hort

Schule & Notbetreuung


3-Phasen-Szenario zur Belebung der Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie für Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg vom 29.04.2020

3-Phasen-Szenario zur Belebung der Tourismuswirtschaft, Hotellerie und Gastronomie als PDF


Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 24.04.2020

Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus als PDF


Verordnung des Landes Niedersachsen zur Lockerung der bisherigen Coronamaßnahmen vom 17.04.2020

Demnach besteht die Möglichkeit, Einzelhandelsgeschäfte ab dem 20.4., unter Einhaltung von strengen Hygienevorschriften, wieder zu öffnen.

Dies gilt sowohl für Geschäfte bis 800 qm Verkaufsfläche, als auch für größere Verkaufsstellen. Diese müssten ihre Verkaufsfläche durch Absperrungen auf 800 qm reduzieren, also "manuell anpassen". Beachten Sie dazu bitte § 3 der Verordnung sowie die Mindesthygienevorschriften in § 8.

Dienstleistungsbetriebe dürfen gem. § 7 ihrer Tätigkeit weiterhin nachgehen.

Niedersächsisches Gesetz- und Verordnungsblatt 5321 vom 17. April 2020 als PDF

SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales als PDF


Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder vom 15.04.2020

Unter dem Link www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/fahrplan-corona-pandemie finden Sie die Kurz-Übersicht.

Beschluss der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder vom 15. April 2020 als PDF


Zweite Richtlinie „Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen“ vom 02.04.2020

Die bisherige Richtlinie zur Förderung von Soloselbständigen, Kleinst- und Kleinunternehmen wurde zum 31. März durch zwei vereinfachte Richtlinien, die jetzt bundeseinheitlich sind, ersetzt. Die erste Richtlinie, „Corona-Soforthilfe für Kleinstunternehmen und Soloselbständige“ setzt dabei die Bundesförderung eins-zu-eins um und richtet sich an Soloselbständige, freiberuflich Tätige und Kleinstunternehmen mit bis zu 10 Beschäftigten. Diese können in zwei Stufen Zuschüsse von bis zu 9.000 € (bei Unternehmen bis 5 Beschäftigten) bzw. 15.000 € (bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten) zur Deckung ihres betrieblichen Defizites (d.h. des Saldos aus Einnahmen und Ausgaben) erhalten. Eine Inanspruchnahme persönlicher oder betrieblicher Rücklagen ist dabei nicht mehr notwendig. Diese werden nicht auf eine Förderung angerechnet. Dies ist eine extrem gute Nachricht für unsere Unternehmer. Außerdem ist es gelungen, den Antrag weniger bürokratisch zu gestalten.

Die zweite Richtlinie „Corona-Soforthilfe für Kleinunternehmen“ richtet sich an Unternehmen und freiberuflich Tätige mit 11-49 Beschäftigten. Auch hier erfolgt die Förderung in zwei Stufen: Bis zu 20.000 € für Unternehmen mit 11-30 Beschäftigten und bis zu 25.000 € für Unternehmen mit 31-49 Beschäftigten. Die übrigen Regelungen sind in beiden Richtlinien identisch.

In beiden Richtlinien ist eine Abdeckung der Lebenshaltungskosten nach ausdrücklicher Vorgabe des BMWi nicht Bestandteil der Förderung. Sollten die Lebenshaltungskosten nicht gedeckt sein, kann ergänzend die Grundsicherung nach Arbeitslosengeld II beantragt werden. Da in den vergangenen Tagen bereits tausende Anträge eingegangen und bearbeitet worden sind, werden alle bisherigen Antragstellerinnen und Antragstellern die Möglichkeit bekommen, ihren Antrag auf die neuen Richtlinien umzustellen, da diese im Regelfall besser dotiert sind.

Die NBank wird dazu in den nächsten Tagen alle Betroffenen anschreiben und ihnen diese Möglichkeit eröffnen, ergänzend zu der schon erhaltenen Förderung des Landes eine weitere Unterstützung zu erhalten. Ein schon erhaltener Förderbetrag wird allerdings angerechnet, sollte sich nach der neuen Fördermöglichkeit aufgrund der Vorgaben des Bundes eine höhere Summe ergeben. So wird eine Doppelförderung vermieden. Benötigt werden dazu nur einige wenige Informationen zur Ertragsvorausschau der kommenden Monate. Mit Veröffentlichung der neuen Richtlinien werden alle Neuanträge auf die neuen Richtlinien umgestellt.

Weiterreichende Informationen dazu gibt es auf der Webseite der NBank.


Information der Industrie- und Handelskammer Stade für den Elbe-Weser-Raum vom 17.03.2020

Die Niedersächsische Landesregierung hat am 16.03.2020 angeordnet, zahlreiche Geschäfte als nötige Schutzmaßnahme zu schließen. Entsprechend gibt es aktuell viele Fragen rund um das Thema, die wir auf unserer Homepage zusammengetragen und beantwortet haben. Auch zu möglichen Unterstützungsangeboten für Unternehmen sind hier Informationen gebündelt. Diese Seite wird von uns kontinuierlich ergänzt. Dort können Sie sich auch für unseren Newsletter eintragen lassen. So erreichen Sie die neusten Informationen am schnellsten: www.stade.ihk24.de/corona

Zum Erlass der Landesregierung die wichtigsten Informationen im Überblick

Von einer Schließung betroffen sind (Stand: 23. März, 10:00 Uhr):

Ausdrücklich NICHT von einer Schließung betroffen sind (Stand: 23. März, 10:00 Uhr):

Der Erlass der Landesregierung wird aktuell von den Landkreisen als Allgemeinverfügung veröffentlicht. Auf den Seiten des Landkreises Verden erfahren Sie den aktuellen Stand zur Umsetzung sowie weitere Details. Bitte beachten Sie, dass die einzelnen Allgemeinverfügungen im Detail voneinander abweichen können. Prüfen Sie daher die Verfügungen für Ihren Landkreis ganz genau. In der Regel gilt die Allgemeinverfügung sofort nach erfolgter Veröffentlichung und mindestens bis zum 18. April 2020.